Liebe Selbsthilfeaktive,

seit Montag, 13.09.2021 gilt in Baden-Württemberg eine neue Corona-Verordnung. Nach Prüfung dieser bitten wir
folgendes zu beachten:

• Die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen, eine ausreichende Hygiene und das Belüften von geschlossenen Räumen wird generell empfohlen – siehe hierzu CoronaVO § 2.
• Weiterhin gilt eine allgemeine Maskenpflicht und somit das Tragen einer Maske bis zum Erreichen des Sitzplatzes oder bei Bewegung im Raum – siehe hierzu CoronaVO § 3. Im Bereich der Selbsthilfe ist die Ausnahmeregelungen des § 3 Absatz 2 anwendbar, darunter auch die Einzelfallausnahme unter Punkt 4 und 5 bei Unzumutbarkeit:

4. für Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer medizinischen Maske aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat,

5. sofern das Tragen einer Maske aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen im Einzelfall unzumutbar oder nicht möglich ist

• Vorliegen und Gewährleistung eines Hygienekonzeptes, d.h. Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern und die Regelung von Personenströmen, die regelmäßige und ausreichende Lüftung von Innenräumen, die regelmäßige Reinigung von Oberflächen und Gegenständen und eine rechtzeitige und verständliche Information über die geltenden Hygienevorgaben. Das Hygienekonzept muss nur auf Verlangen der Behörde vorgelegt werden – siehe hierzu CoronaVO § 7.
• Weiterhin muss eine Nachverfolgbarkeit der Teilnehmer*innen zu einer Veranstaltung gewährleistet sein. Sollten jedoch die Daten schon vorhanden vorliegen, benötigt es keine weitere Erhebung – siehe hierzu CoronaVO § 8, Absatz 1.
• Da Veranstaltungen der Selbsthilfe der sozialen Fürsorge dienen, sind Teilnehmer*innen von der Pflicht eines Testnachweises ausgenommen – siehe hierzu §10 Absatz 4, Punkt 2.

Aktuelle Informationen zur Situation in Baden-Württemberg finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Soziales und Integration.

Weitere Informationen zum Coronavirus finden Sie auf der Homepage des Robert Koch Instituts .